Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines:

Alle unsere Verkaufs- und Lieferverträge unterliegen ausschließlich den nachstehenden Verkaufs- und Lieferungsbedingungen. Kollidierende Einkaufsbedingungen des Käufers haben auch dann keine Gültigkeit, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Spät estens mit der 0#Empfangnahme unserer Lieferungen erkennt der Käufer unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen an.

2. Verträge:

AnunsereAngebotehaltenwirunsbiszudemimAngebotangegebenenDatumgebunden.AllgemeineLeistungs-undWarenbeschreibungensindkeine zugesicherten Eigenschaften.Verträgewerden
erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung rechtsverbindlich. Alle zusätzlichen Vereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Preise:

Falls in unserer Bestätigung ein Preis nicht ausdrücklich schriftlich genannt worden ist, kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zuzüglich Mehrwertsteuer zur Berechnung. Diese verstehen sich rein netto ab Werk-bzw. ab Lager-ausschließlich Verpackung, Versicherung usw. Sollten die vertraglich vereinbarten Lieferzeiten durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, um mehr als zwei Monate überschritten werden, so sind wir berechtigt bei einer erheblichen Änderung unserer Gestehungskosten (Materialkosten, Lohnkosten usw.) die vereinbarten Preise mit entsprechenden Zuschlägen zu versehen.

4. Zahlung:

Die Zahlung hat binnen 8 Tagen mit 2% Skontoabzug oder binnen 14 Tagen ohne Abzug zu erfolgen. Bei Aufträgen deren Wert EURO 1.000,00 übersteigt erfolgen die Zahlungen wie folgt:
50 % des Lieferwertes nach Auftragsbestätigung
50 % des Lieferwertes nach Montage bzw. nach erfolgter mängelfreier Abnahme der Leistung.
Die Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund durch uns nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter GegenansprüchedesKäufers ist nicht zulässig,ebensowenigdieAufrechnungmitsolchen.BeivereinbarterRatenzahlung,WechselhergabeoderStundungistderganzeVerkaufspreissofort in bar fällig, wenn der Käufer auch nur mit einemTeilbetragin Rückstand gerät. Dasselbe gilt, wenn nachträglich Umstände bekannt werden, die auf eine Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Käufers schließen lassen.Indiesem Falle können wir vor Lieferung Vorauskasse oder Sicherheitsleistung verlangen.ImFalle des Zahlungsverzuges und bei Überschreitung einer Zählungsfrist sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestensjedoch
11% p.a. zu berechnen, wodurch die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens nicht berührt wird.

5. Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferteWarebleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung sämtlicher Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung zu dem Käufer unser Eigentum. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, dieWarean Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Ein Weiterverkauf an Dritte ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und solange zulässig, wie der Käufer nicht im Zahlungsverzug ist.ImFalle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, aufgrund unseres Eigentumsvorbehalts die gelieferteWarein Besitz zu nehmen.Indiesem Falle ist der Käufer verpflichtet, auf erste Anforderung die gelieferteWareunverzüglich herauszugeben. Er gestattet uns hiermit unwiderruflich ausdrücklich, das Grundstück, auf dem sich die gelieferteWarebefindet, zu betreten und dieWarean uns zu nehmen.Wirsind berechtigt, in unserem EigentumsvorbehaltstehendeWareineinemUmfangherauszuverlangen,derderjeweiligenRestschuldentspricht,undzwara)wennüberdasVermögendes Käufers das Konkurs- oderVergleichsverfahrenbeantragt ist oder b) wenn der Käufer zur Abgabe der eidesstattlichenVersicherunggeladen wird oder sich mit seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise im Rückstand befindet. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durchVerarbeitungentstehenden Erzeugnisse. BeiVerarbeitung, VerbindungoderVermischungunsererWaremit anderem Material erhalten wir automatisch Miteigentum an dem dadurch entstehenden Erzeugnis, und zwar imVerhältnisdesWertesunsererWarezu dem des anderen Materials. Der Käufer gilt in diesem Falle alsVerwahrer.Wenndie Maschinen und/oder Geräte von uns zum Wiederverkauf geliefert worden sind, verpflichtet sich derKäufer,sich gegenüber dem weiteren Käufer gleichfalls das Eigentumsrecht bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vorzubehalten. Der Käufer tritt schon jetztdieihmgegendenweiterenKäuferfürdenFalldesWiederverkaufszustehendeKaufpreisforderungundallesonstzustehendenAnsprücheanuns abundermächtigtuns,demDrittschuldnerdieseZessioninseinem(desKäufers)Namenzueröffnen.DieseZessionistbiszurvölligenBezahlungdes Kaufpreises an uns unwiderruflich. Eine etwa von dritter Seite ausgebrachte Pfändung hat uns der Käufer unverzüglich mitzuteilen. Sollten wir zur Sicherung unseres Eigentumsvorbehaltes selbst eine Pfändung vornehmen, so gilt diese nicht als Aufgabe des Eigentumsvorbehaltes. Die Gefahr der Abnutzung oder Beschädigung während der Wirksamkeit des Eigentumsvorbehaltes trägt derKäufer.

6. Lieferzeit:

VonunsangegebeneLieferzeitensindnurdannverbindlich,wennsieausdrücklichalsverbindlichbezeichnetwordensind.Ansonstensindwirbemüht, die Lieferzeit einzuhalten. Sie beginnt in jedem Falle aber erst, wenn der Käufer die seinerseits zu beschaffenden Unterlagen und Bestellungen zu den vereinbartenTerminenzurVerfügungstellt, alle erforderlichen Formalitäten erfüllt und vereinbarte Anzahlungen geleistet hat. Die Lieferfrist gilt als eingehalten:

a) beiLieferungohneMontage,wenndieSendungunserLagerinnerhalbdervereinbartenLieferzeitverlassenhat.FallsdieLieferungsichausGründen, die der Käufer zu vertreten hat, verzögert, so gilt die Lieferzeit als eingehalten bei Meldung der Versandbereitschaft innerhalb der vereinbarten Lieferzeit;

b) bei Lieferung mit Montage, sobald die Installation der Anlage innerhalb dervereinbarten Lieferfrist erfolgt ist.
Aus etwaigen verspäteten Lieferungen können Rücktritt oder Schadenersatzansprüche nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden. unvorhergesehene Hindernisse-gleichviel, ob sie bei uns selbst oder bei einem Unterlieferanten eintreten-wie: Fälle höherer Gewalt, Streiks, Ausschließungen, Feuer, Unruhen, Krieg oder irgendwelche anderen von uns unverschuldeten Verzögerungen in der Fertigstellung, allgemeine Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung. Verzögerungen bei der Beförderung und sonstige Umstände, die uns an der termingerechten Lieferung hindern, berechtigen uns zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Wird die Leistung für uns unzumutbar oder unmöglich, so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Käufer daraus Schadenersatzansprüche uns gegenüber herleiten könnte.
Dasselbe gilt, wenn die Lieferung aufgrund eines der in Ziffer 4 genannten Umstände für uns unzumutbar wird.

7. Gefahrenübergang:

BeiWerk-und Werklieferungsverträgen gehen die Leistungs- undVergütungsgefahrunbeschadet einer etwaigen späteren Abnahme nach erfolgter AnlieferungaufdenAuftraggeberüber.BeiKaufverträgengehendieLeistungs-undVergütungsgefahraufdenKäuferüber,auchdann,wennfrachtfreie Lieferung vereinbart ist, a.) wenn die Sendung das Lager verlassen hat. AufWunschund Kosten des Käufers wird die Sendung von uns gegen Bruch-, Transport-undFeuerschädenversichert;b)wennderVersandoderdieZustellungaufWunschdesKäufersverzögertwird,sogehtinbeidenFällenvomTageder Versandbereitschaft an die Gefahr auf den Käufer über; jedoch sind wir verpflichtet, aufWunschund Kosten des Käufers die von ihm verlangtenVersicherungenzubewirken.

8. Gewährleistung:

8.1 –EsgeltendieGesetzlichenGewährleistungfristenoderwennvereinbartDieVOBteilB/C,FürElektroartikelwieElektromotore,Schütze,Relais etc. gelten die Gewährleistungsbedingungen desElektrohandwerkes.

8.2 – Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unsererWahl.Der Käufer hat erst dann einen Anspruch auf Ersatz der Kosten für eine Ersatzvornahme, wenn die Nachbesserung endgültig fehlgeschlagen und die Ersatzlieferung nicht möglich istbzw.von uns endgültig abgelehnt ist.ImHaftungsfall besteht eine summenmäßige Begrenzung auf EURO 5.000,00 fürVermögensschädenund EURO 10.000,00 für Nicht-Vermögensschäden. Der Haftungsausschluss sowie die summenmäßige Haftungsbegrenzung gelten auch für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Produkte sind unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen undVersuchen,es sei denn, sie sind ausdrücklicher Bestandteil desVerkaufsvertrages.Für die Beachtung gesetzlicherundbehördlicherVorschriftenbeiderVerwendungunsererWarenistderKäuferverantwortlich.WirübernehmenkeineGewährdafür,daß die von uns gelieferteWarefrei von Patenten oder anderen Schutzrechten ist. Der Käufer bleibt auch dann, wenn ihm Gewährleistungsansprüche zustehen,zurunverzüglichenErfüllungdesVertragesverpflichtet.DasgiltinsbesonderefürdieEinhaltungdervereinbartenZahlungsbedingungen.Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer wird ausgeschlossen. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Für im Auslandbefindliche
Liefergegenstände beschränkt sich unsere Gewährleistung wahlweise auf die Nachbesserung, die Ersatzlieferung oder die Übernahme der Mängelbeseitigungskosten, die am Ort des Grenzüberganges der Bundesrepublik Deutschland entstehen wurden. Die Gewährleistungsfrist für alle Leistungen beträgt einJahr.

9. Teilunwirksamkeit:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs-und Lieferungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein so bleiben diese Bedingungen im übrigen voll wirksam. Die Parteien sind sich bereits jetzt einig, dass die unwirksam Bestimmung durch eine wirksame, beiden Vertragspartnern zumutbare Regelung ersetzt wird, die dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

10. Erfüllungsort undGerichtsstand:

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Geesthacht. Gerichtsstand ist für beide Teile Geesthacht.

Montagebedingungen

In Ihrem Interesse empfehlen wir, unsere Monteure erst anzufordern, wenn alle notwendigen bauseitigen Voraussetzungen gegeben sind. Hierdurch ersparen Sie sich zusätzliche Kosten für Wartezeiten oder erneute Anfahrten.
Insbesondere müssen vor der Monteuranforderung folgende Vorbereitungen getroffen sein:

1 . Der Zugang zur Baustelle muss frei sein, d.h. ungehinderte Befahrbarkeit der Baustelle mit schweren LKW bis direkt an das Bauwerk heran. Der Einbaubereich muss ungehindert zugänglich sein für schweres Montagehilfsgerät durch Tore und Türen in ausreichender Größe (keine Treppen).

2. Die Einbaustelle muss sauber und trockensein.

3. Das Bauwerk muss genau nach der dem Auftrag zugrundeliegenden Einbauzeichnung fertiggestelltsein.

4. ZurVermeidungvon Unfällen darf während der Durchführung unserer Montage über dem Arbeitsplatz unserer Monteure keine zweite Montagegruppearbeiten.

5. Unsere Monteure müssen vor Beginn der Arbeiten über die speziellen Sicherheitsvorschriften am Einsatzort unterrichtet werden. Bitte überzeugen Siesichdavon,dassdieArbeitenordnungsgemäßausgeführtwordensind,bevorunserPersonaldieArbeitsstelleverlässt.BescheinigenSiebittedurch Ihre Unterschrift auf dem Montagebericht, dass die von uns montierte Einrichtung in unbeschädigtem Zustand und funktionsfähig übergeben wurde. Eine Kopie des Montageberichts wird ihnen danach von unserem Monteurübergeben.
Denken Sie bitte daran, dass durch Ihre tatkräftige Unterstützung die Montagekosten zu Ihrem Vorteil erheblich gesenkt werden können, ergänzender Bestandteil dieser Montagebedingungen sind unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen.